Informationsbesuch in der Schweiz
Mittwoch, 1. Juni 2011
schweiz_2.jpegVom 23. bis 27. Mai 2011 war Manfred Richter zusammen mit dem Innenausschuss in der Schweiz, um sich über direkte Demokratie zu informieren. Diesbezüglich gilt die Schweiz gemeinhin als Musterland. Im politischen System der Eidgenossen ist der Anteil an Elementen der direkten Demokratie stark ausgeprägt. Weil im Brandenburger Landtag derzeit an der Reform des Volksabstimmungsgesetzes gearbeitet wird, haben sich die Mitglieder des Innenausschusses vor Ort informiert. Das umfangreiche Programm führte die Abgeordneten u.a. nach Zürich und Bern. Dort machten sie sich über die Möglichkeiten der Schweizer Volksgesetzgebung schlau. Sie konnten sich davon überzeugen, dass die Menschen in der Schweiz mit ihren volksgesetzgeberischen Möglichkeiten sehr verantwortungsvoll umgehen. Jede Gesetzesänderung, die vom Volk beschlossen werden soll, muss einen Vorschlag zur Gegenfinanzierung beinhalten. Somit weiß jeder, wo im Gegenzug etwas gestrichen wird. Für die geplante Änderung im Brandenburger Volksabstimmungsgesetz waren die Erfahrungen gute Impulsgeber.

schweiz_1.jpgManfred Richter zusammen mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres Britta Stark und dem SPD-Abgeordneten Werner-Siegwart Schippel.

 
Regionalkonferenz am 14. Februar 2011
Donnerstag, 17. Februar 2011

Regionalkonferenz zur Zukunft Brandenburgs im Oberstufenzentrum in Neuruppin am 14. Februar 2011.

 

regionalkonferenz-1_1.jpgManfred Richter war Ansprechpartner für die Bürger bei der Diskussion über die Fragen, welchen Weg unser Land in den nächsten Jahren gehen soll, wie wir die anstehenden Aufgaben lösen werden und wie zukunftsfähige kommunale Strukturen aussehen könnten.

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Auf dem Podium saßen neben dem Ministerpräsidenten Mathias Platzeck, der Landrat Karl-Heinz Schröter und die beiden Abgeordneten Ina Muhß und Mike Bischoff. Ziel dieser Diskussionen ist es, alle Brandenburger mit einzubeziehen, wenn es darum geht, wie Brandenburg in Zukunft aussehen soll und wie man hier in Zukunft leben will. Es geht um ein Brandenburg für alle.

 
SPD-Klausurtagung
Dienstag, 15. Februar 2011

Manfred Richter nahm am 9. und 10. Februar an der Fraktionsklausur in Motzen teil.

klausur_2011.jpgZentrales Thema der Klausurtagung war erneut auch die Debatte „Brandenburg 2030“.

Dazu diskutierte die Fraktion mit Experten aus Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern über die Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Gebiets- und Funktionalreformen. Beide Bundesländer haben in den vergangenen Jahren umfangreiche Erfahrungen bei der Umsetzung solcher Reformen gemacht.

 

In diesem Zusammenhang beschloss die Fraktion, die Landesregierung aufzufordern, den Demographie-Bericht des Landes fortzuschreiben.

 
 
"Steuer gegen Armut. Eine gute Idee?"
Donnerstag, 15. Juli 2010

Hier geht's zu unserem Video aus der Kampagne zur Finanztransaktionssteuer
Bild zur FTS-Kampagne

 
1. Jahrestag von: "Die Heide ist Frei! 09.07.2009"
Montag, 12. Juli 2010

Am 9. Juli 2010 fand in Fretzdorf vor der Kirche der 1. Jahrestag des Verzichts auf das Bombodrom statt mit geistlicher Besinnung, der Enthüllung der letzten Mahnsäule - des Friedensengels von Jan Witte-Kropius - und dem Montagsorchester aus Potsdam.

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Hier ein Bild mit meiner Mitstreiterin Ina Muhß (MdL). Das Foto wurde mir liebenswerter Weise zugesendet. Es entstand in Fretzdorf.

 

 

 

 

 

Der Landtag hat auf seiner Sitzung am 1. Juli 2010 den Beschluss zur „Zukunft der Kyritz-Ruppiner Heide“ gefasst (s. unter www.parldok.brandenburg.de  Drucksache 5/1479 Neudruck vom 22.06.2010).

 
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