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Sonntag, 1. Januar 2012 |
Manfred Richter wünscht allen Lesern dieser Seite ein gesundes, erfolgreiches und zufriedenes neues Jahr 2012.
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Freitag, 16. Dezember 2011 |
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Unsere Landesverfassung garantiert den Kommunen das Recht zur Selbstverwaltung und damit die Möglichkeit zur wirtschaftlichen Betätigung. Mit dem am Donnerstag vom Landtag verabschiedeten Gesetz werden die Spielräume der Kommunen maßvoll erweitert - vor allem, um sie in die Lage zu versetzen, die Daseinsvorsorge flächendeckend und dauerhaft zu gewährleisten. Gut ausgestattete Kommunen sind die Basis guter Lebensqualität in Brandenburg.
Die Befürchtung, mit dem Gesetz werde die "Rückkehr zur Staatswirtschaft" eingeleitet, wies Manfred Richter, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zurück: "Die brandenburgischen Kommunen werden sich künftig im gleichen Maße wirtschaftlich betätigen können wie die hessischen oder bayerischen Kommunen. Wir stehen klar zur sozialen Marktwirtschaft." Das Gesetz stelle einen ausgewogenen Kompromiss zwischen der Privat- und der Kommunalwirtschaft dar. Der Kommunal-Experte erklärte dazu: "Ich bin sicher, dass sich die umfangreichen Kooperationen zwischen Unternehmen in privater und kommunaler Hand weiterhin positiv gestalten wird. Gerade die Privatwirtschaft, die kleinen Handwerker in unseren Städten und Gemeinde, profitieren häufig bei der Auftragsvergabe von Unternehmen in kommunaler Hand." Er wies darauf hin, dass insbesondere in den letzten Jahren das Vertrauen in kommunale Unternehmen gewachsen sei. "Das kommt doch nicht von ungefähr. Die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass sich die kommunalen Betriebe nicht auf Gewinnmaximierung, sondern auf stabile Dienstleistungen für die Bürger zu bezahlbaren Preisen konzentrieren."
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Montag, 12. Dezember 2011 |
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Manfred Richter wird am 15. Dezember 2011 den Anträgen der Landesfraktion zu den Kürzungen im Bildungsressort zustimmen. Seine klare Haltung begründet er auf einer in Neuruppin stattgefundenen Podiumsdiskussion mit der zukünftigen Haushaltslage des Landes, „die Einsparungen in allen Bereichen der Daseinsvorsorge“ erforderlich macht. Nach umfangreichen Beratungen zu den finanziellen Einschnitten im Bereich der Schulen in freier Trägerschaft hat sich die Fraktion eine Meinung gebildet, welcher er „wenn auch schweren Herzens“ folgen werde. „Bei der Finanzierung der freien Schulen befindet sich Brandenburg im Vergleich der Bundesländer damit im Mittelfeld. Das entspricht der Leistungskraft des Landes.“ Manfred Richter sagte weiter: „Jetzt ist es an der Zeit, Entscheidungen zu treffen. Die bevorstehenden Aufgaben zu den gesamten Sparmaßnahmen des Landes werden nur mit Solidarität und Disziplin zu lösen sein.“
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Donnerstag, 17. November 2011 |
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Am 14. und 15. November 2011 nahm Manfred Richter MdL an der Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Finanzen, Haushalt, Kommunales in der SPD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf teil.
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Montag, 24. Oktober 2011 |
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Ralf Holzschuher und Landrat Ralf Reinhardt besichtigte der SPD-Wahlkreisabgeordnete Manfred Richter am 19. Oktober 2011 die Kraniche in Linum (Ostprignitz-Ruppin).  Über 36.000 Tiere machen derzeit Station in dem 750-Einwohner-Dorf, um für den langen Flug in den Süden Kraft zu tanken. NABU-Stationsleiter Henrik Watzke erläuterte die Besonderheiten der eleganten Vögel. Das Dorf Linum ist mittlerweile bei vielen Tagestouristen bekannt. An den Wochenenden kommen meist um die 1.000 Gäste, um das Naturschauspiel aus der Entfernung zu beobachten. "Aus der Entfernung die Kraniche zu beobachten ist kein Problem", sagte NABU-Leiter Watzke. "Nur hochscheuchen darf man die Tiere nicht. Sonst kommen sie eines Tages nicht mehr wieder. Und das kann nun wirklich keiner wollen." Tagestouristen wird daher empfohlen, eine der vielen NABU-Führungen mitzumachen.
Ausßerdem besuchte Manfred Richter zusammen mit Ralf Holzschuher das Unternehmen GRIAG (GLASRECYCLING AG). Es gehört zu der STENA Gruppe und hat sich die umwelt- und fachgerechte Entsorgung (in geschlossenen Kreisläufen) bzw. die Aufbereitung von Bildröhren zur Aufgabe gemacht. 
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